Zuschüsse und Intransparenz, ein altes Problem in Wien
Das Gute am vergangenen Ausschuss waren jedenfalls die Erhöhungen. Nach monatelanger öffentlicher Kritik wurde doch endlich Budget für Zusatzzahlungen zur Kulturförderung im Wiener Budget gefunden. So konnten eine Menge an Institutionen und auch Einzelprojekte eine dringend notwendige Finanzspritze verabreicht werden.
Der schale Beigeschmack dabei: es sieht aus, als wäre das eher eine Einmalzahlung, statt einer grundlegende Budgeterhöhung. Damit fehlt es an Nachhaltigkeit.
Es ist unklar, ob und wie die Kostensteigerungen durch die Inflation im kommenden Jahr abgefangen werden sollen.
Außerdem ist einigermaßen intransparent nach welchen Kriterien die Gelder vergeben wurden:
„Die MA7 hat geprüft, und dann entschieden, wer wieviel braucht – das wurde dann vergeben.“, so die Auskunft im Ausschuss.Unbefriedigend, vor allem für die, die weniger als erhofft, bekommen haben.
Davon ausgehend entspannte sich – wieder einmal – eine Transparenzdebatte:
Was vom Akt darf bzw. muss den Ausschussmitgliedern vorgelegt werden? Wie viele Informationen braucht ein Ausschussmitglied, um die finanzielle Lage einer Institution oder eines Vereins einzuschätzen? Was muss unter Verschluss bleiben, um den Datenschutz zu gewährleisten?
Als gewählte Mandatarin verstehe ich nicht, warum die Bürger:innen dieser Stadt nicht wissen sollen, wie hoch das Gehalt der Geschäftsführer der Vereinigten Bühnen ist, wie viel ein Symphoniker verdient, oder der Direktor des Volkstheaters. Genauso interessant im Sinne des Fairpay wäre es im Vergleich dazu zu sehen, wie viel an Honorar oder Gage sich freie Kulturprojekte oder Mittelbühnen zugestehen (können) .
Würden diese Zahlen transparent gemacht, hätten wir als Ausschussmitglieder eine fundierte Basis, um Budget strukturiert zu diskutieren und Schwerpunkte zu setzen. Am besten entlang demokratisch orientierter Richtlinien die Fairpay und Gendergerechtigkeit!
Aber auch das Festschreiben von Fairpay als Wirkungsziel, Gendergerechtigkeit oder gar Quoten für mehr Diversität in die Förderkriterien der Stadt Wien ist bisher noch nicht gelungen.
Bislang bleibt es bei Willensbekundungen.
Es ist schwierig auszumachen, wer genau hier die Transparenz verweigert: ist es einfach Gewohnheit (war schon immer so), ist es explizit die Stadträtin, ist es der Bürgermeister?
Am wenigsten wahrscheinlich scheint es die Leitung der MA7 selbst zu sein, die diese Regelung aufstellt, da diese ja im Grunde weisungsgebunden ist: würden also Stadträtin oder Bürgermeister wirklich wollen, müsst die MA7 mehr vom Akt einsehbar machen.
Jedenfalls ist es unbefriedigend. Ich werde das weiter thematisieren.
Inhaltlich aufhören lassen hat unter anderem ein Nebensatz im Ausschuss: Die Vereinbarung mit den Wiener Symphonikern und deren Pensionsregelung soll nicht wie geplant mit 2027 enden, sondern wird vermutlich länger dauern – dh. sie werden weiterhin jährlich 1 Mio. € mehr als die veranschlagten 17 Mio. brauchen, um zugestandene Pensionszahlungen und den Orchesterbetrieb aufrecht erhalten zu können.
Nachdem diesmal sehr viele Akten und viele Vereine auf der Tagesordnung waren, werde ich die jeweils anhand des einzelnen kommentieren.
Post 1- 7 neue Verkehrsflächen Bezeichnungen vulgo Straßennamen. Ab Post 8 starten die EInzelfördreungen!
Post Nr. 1
Die Verkehrsfläche in 1190 Wien, westlich der Muthgasse 29, wird in „Am Carré“ benannt.
Einstimmig dafür
Post Nr. 2
Die Parkanlage in 1210 Wien, im Bereich Arnoldgasse und Prager Straße, wird in „Kleingartenjubiläumspark“ (Anlass ist das hundertjährige Bestehen der Bezirksorganisation der Kleingärten Floridsdorfs im Jahr 2023.) benannt.
Einstimmig dafür
Post Nr. 3
Die Parkanlage in 1210 Wien, im Bereich Schlossergasse und Tomaschekstraße, wird nach Vilma von Webenau (Vilma von Webenau; 15. Februar 1875 in Konstantinopel bis 9. Oktober 1953 in Wien; Komponistin) in „Vilma-Webenau-Park“ benannt.
Einstimmig dafür
Post Nr. 4
Die Verkehrsfläche in 1230 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet „In der Wiesen“, wird nach Elisabeth Maxwald (Elisabeth (Lilli) Maxwald; geb. 21. Juni 1967, gest. 9. Juli 2013; Sportlerin; Weltmeisterin im Dressurreiten, mehrfache Medaillengewinnerin der Paralympics-Spiele in Innsbruck (1988) und Nagano (1998) im alpinen und nordischen Schilauf) in „Elisabeth-Maxwald-Platz“ benannt.
Einstimmig dafür
Post Nr. 5
Die Verkehrsfläche (SCD 05906) in 1230 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet „In der Wiesen“, wird nach Ernst Wurnig (Ernst Wurnig; geb. 19. Jänner 1950, gest. 7. Dezember 2018 in Wien; Kanzleibediensteter, Sportler; erfolgreicher Teilnehmer an Paralympics, Weltmeisterschaften und Europameisterschaften; mehrfacher österreichischer Staatsmeister) in „Ernst-Wurnig-Weg“ benannt.
Einstimmig dafür
Post Nr. 6
Die Verkehrsfläche in 1230 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet „In der Wiesen“, wird nach Otto Bründlmayer (Otto Bründlmayer; geb. 2. April 1927, gest. 10. April 2017 in Wien; Versehrtensportler, mehrfacher Meister im alpinen Schilauf und im Tischtennis, Sportfunktionär) in „Otto-Bründlmayer-Weg“ benannt.
Einstimmig dafür
Post Nr. 7
Die Verkehrsfläche in 1230 Wien, im Stadtentwicklungsgebiet „In der Wiesen“, wird nach Rosi Schweizer (Dr. Rosa Schweizer, geb. Kühnel; geb. 24. Juni 1943 in Wien, gest. 25. Jänner 1990; Juristin, Sportlerin; erfolgreiche Teilnehmerin der Paralympics 1960-1984. Mehrfache Europameisterin im Rollstuhl-Tischtennis) in „Rosi-Schweizer-Promenade“ benannt.
Einstimmig dafür
Post Nr. 8
Die Förderungen an die nachfolgend genannten Fördernehmer*innen für Erhöhungen der Einzelförderungen/Gesamtförderungen im Bereich Stadtteilkultur und Interkulturalität in der Höhe von insgesamt EUR 150.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:
| Nr. | Fördernehmer*in | Vorgeschlagene Förderung* |
| 1 | Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not, Kulturhaus Brotfabrik | 10.000 |
| 2 | IG F23 – Verein für soziale, kommunikative und kulturelle Impulse, F23 | 20.000 |
| 3 | Kulturverein 1210 Wien, Kultur am Platz | 20.000 |
| 4 | Kunst- und Kulturverein “SOHO IN OTTAKRING“, SOHO STUDIOS | 40.000 |
| 5 | Red Carpet Art Award – Verein zur Förderung junger Kunst, Atelierhof Schlingermarkt | 30.000 |
| 6 | Verein Künstlergruppe DYNAMO | 15.000 |
| 7 | Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten, Bears in the Park | 15.000 |
| Summe | 150.000 |
* Beträge in EUR
Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
1, 2, 3, 4, 6, 7 SPÖ/NEOS, ÖVP GRÜ dafür; FPÖ dagegen
6 einstimmig dafür
Es ist nicht nachvollziehbar, warum die FPÖ gegen Erhöhungen für sämtliche dezentralen Kultureinrichtungen stimmt. Die Partei, die die Grünen am lautesten als „Verbotspartei“ tituliert, würde selbst am liebsten jede gesellschaftskritische Kulturäußerung verbieten! Oft reichte schon, dass dort AUCH MigrantInnen auftreten dürfen.
Post Nr. 9
Die Förderungen an die nachfolgend genannten Fördernehmer*innen für Erhöhungen der Gesamtförderungen in der Höhe von insgesamt EUR 50.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:
| Nr. | Fördernehmer*in | Vorgeschlagene Förderung* |
| 1 | AKTIONSRADIUS WIEN – Verein zur Förderung von Stadtkultur und kultureller Stadtentwicklung | 10.000 |
| 2 | IG Kultur Wien – Wiener Interessengemeinschaft für freie und autonome Kulturarbeit | 20.000 |
| 3 | space and place – kulturelle raumgestaltung | 10.000 |
| 4 | Verein für integrative Lebensgestaltung | 10.000 |
| Summe | 50.000 |
* Beträge in EUR
Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
1,2,4 SPÖ/NEOS, ÖP, GRÜ dafür; FPÖ dagegen
3 einstimmig dafür
Wie auch bei den anderen Posten geht es hier um Unterstützung um Kostenerhöhungen durch die Inflation abzufangen – Ablehnung der FPÖ ist nicht nachvollziehbar.
Post Nr. 10
A Für die Erhöhung des Förderprogramms Rahmenbetrag Musik wird eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 258.000 genehmigt, die in Zahlungsmittelreserven zu decken ist.
B Für das Förderprogramm Rahmenbetrag Musik wird eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages von ursprünglich EUR 1.542.000, um EUR 328.000, auf sohin EUR 1.870.000 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 11
Die Förderung an die Wiener Symphoniker für den Orchesterbetrieb und die Pensionszahlungen 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 17.085.000 um EUR 1.108.000 auf sohin insgesamt EUR 18.193.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Wie schon weiter oben hingewiesen: Die Symphoniker haben angekündigt, dass der ursprüngliche Plan ab 2027 keine weiteren Erhöhungen mehr zu fordern, vermutlich nicht eingehalten werden kann. Stattdessen gehen sie davon aus bis 2029 jährliche Erhöhungen zu benötigen, um Pensionen und Personal entsprechend bestehender Verträge auszahlen zu können. (wegen der Inflation steigen die Kosten). Für uns zeigt sich, dass zugestandene Privilegien jahrzehntelang nachwirken.
Post Nr. 12
Die Förderung an das KLANGFORUM WIEN für das Projekt Furrer 70 in der Höhe von insgesamt EUR 100.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Anlässlich des 70. Geburtstags Beat Furrer veranstaltet das Klangforum ihm zu Ehren eine umfassendes Konzertreihe. Der österr. Schweizerische Komponist war Mitbegründer des Klangforums.
Post Nr. 13
Die Förderungen an die nachfolgend genannten Fördernehmer*innen für Erhöhungen der Einzel- und Gesamtförderungen in der Höhe von insgesamt EUR 1.288.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:
| Nr. | Fördernehmer*in | Vorgeschlagene Förderung* |
| 1 | echoraum Vereinigung zur Förderung der Kulturkommunikation | 10.000 |
| 2 | Gesellschaft der Musikfreunde in Wien | 127.000 |
| 3 | Gustav Mahler Jugendorchester | 18.000 |
| 4 | Haus der Musik Museum GmbH | 100.000 |
| 5 | Interessengemeinschaft JAZZ WIEN | 11.000 |
| 6 | Jazz & Musicclub Porgy & Bess | 20.000 |
| 7 | KLANGFORUM WIEN | 240.000 |
| 8 | MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) | 32.000 |
| 9 | Musikalische Jugend Österreichs (Jeunesses Musicales) | 50.000 |
| 10 | PHACE – Ensemble für neue Musik | 40.000 |
| 11 | Popfest Wien – Verein zur Förderung und Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik | 40.000 |
| 12 | SISTERS – Verein für queer feministische Kunst und Kultur | 10.000 |
| 13 | Theater am Spittelberg-Kulturverein | 10.000 |
| 14 | Wien Modern, Verein für neue Musik | 40.000 |
| 15 | Wiener KammerOrchester | 10.000 |
| 16 | Wiener Konzerthausgesellschaft | 500.000 |
| 17 | Wiener Volksliedwerk | 30.000 |
| Summe | 1.288.000 |
* Beträge in EUR
Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
3, 4, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 14, 15, 17 einstimmig dafür
2, 7, 16 SPÖ/NEOS, GRÜ, FPÖ dafür, ÖVP dagegen
1, 12, 13 SPÖ/NEOS, ÖVP, GRÜ dafür, FPÖ dagegen
Warum die ÖVP gegen Förderungen für das Konzerthaus, das Klangforum und die Musikfreunde stimmt, und damit gegen klare Orte der Exzellenz- und Hochkultur, hat sie im Ausschuss nicht erklärt – vielleicht erfahren wir es im Gemeinderat.
Bei der FPÖ dagegen zeigt sich das übliche Muster: Orte die Feminismus thematisieren oder Migrant:innen auftreten lassen, werden abgelehnt.
Post Nr. 14
A Für die Erhöhung des Förderprogramms Rahmenbetrag Bildende Kunst und Neue Medien wird eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 150.000 genehmigt, die in Zahlungsmittelreserven Rücklagen mit EUR 150.000 zu decken ist.
B Für das Förderprogramm Rahmenbetrag Bildende Kunst und Neue Medien wird eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages von ursprünglich EUR 1.311.000, um EUR 150.000, auf sohin EUR 1.461.000 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 15
Die Förderungen an die nachfolgend genannten Förderwerber*innen für Curated by 2023: The Neutral in der Höhe von insgesamt EUR 256.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:
| Nr. | Fördernehmer*in | Förderung in EUR |
| 1 | Curated by, Galerienfestival internationaler Kurator*innen, Wien | 216.000 |
| 2 | treat xD GmbH | 40.000 |
| Summe | 256.000 |
Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 16
Für das Jahr 2023 wurde bereits für das Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs eine Förderung in der Höhe von EUR 400.000 sowie für die KunstHausWien GmbH eine Förderung in der Höhe von EUR 440.000 genehmigt. Seitens der Stadt Wien kann für das Finanzjahr 2023 für beide Institutionen ein zusätzlicher Betrag von insgesamt EUR 460.000 zur Verfügung gestellt werden.
Die Förderungen an die nachfolgend genannten Fördernehmer*innen für Erhöhungen der Gesamtförderungen in der Höhe von insgesamt EUR 460.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:
| Nr. | Fördernehmer*in | Vorgeschlagene Förderung* |
| 1 | Künstlerhaus, Gesellschaft bildender Künstlerinnen und Künstler Österreichs | 100.000 |
| 2 | KunstHausWien GmbH | 360.000 |
* Beträge in EUR
Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Grund für die notwendigen Erhöhungen sind höhere Personal und Energiekosten, Gratis Outrage Projekte und keine bzw. kaum Ticketeinnahmen in den vergangenen Jahren.
Post Nr. 17
A Für die Erhöhung des Förderprogramms Literaturveranstaltungen wird eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 80.000 genehmigt, die in Zahlungsmittelreserven zu decken ist.
B Für das Förderprogramm Literaturveranstaltungen wird eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages von ursprünglich EUR 550.000, um EUR 80.000, auf sohin EUR 630.000 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 18
Die Förderung an das WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 1.550.000 um EUR 550.000 auf sohin insgesamt EUR 2.100.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
SPÖ/NEOS, GRÜ dafür
ÖVP, FPÖ dagegen
Fraglos sind ÖVP und FPÖ seit Jahrzehnten gegen das autonome, partizipative Kulturzentrum WUK. Auch hier wurden keine Argumente vorgebracht warum.
Post Nr. 19
A Für die Förderung an die WIENER TANZWOCHEN für die Jahrestätigkeit 2023 wird eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 500.000 genehmigt, die in Zahlungsmittel-reserven zu decken ist.
B Die Förderung an die WIENER TANZWOCHEN für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 1.200.000, um EUR 500.000 auf sohin insgesamt EUR 1.700.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
SPÖ/NEOS, GRÜ, FPÖ dafür
ÖVP dagegen
Es wird von Seiten der Stadt eine Erhöhung zugestanden, weil die Tanzwochen ein sehr gut besuchtes Festival sind, das das Image der Stadt international prägt.
Post Nr. 20
A Für die Förderung an Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH für die Jahrestätigkeit 2023 eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 350.000 genehmigt, die in Zahlungsmittelreserven Rücklagen zu decken ist.
B Die Förderung an Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 1.450.000 um EUR 350.000 auf sohin insgesamt EUR 1.800.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
SPÖ/NEOS, ÖVP, GRÜ dafür
FPÖ dagegen
Bislang wurde für Leitungsübergaben bei Theaterhäusern kein zusätzliches Budget veranschlagt. Da aber für eine sinnvolle Übergabe die neue Leitung Monate im Voraus arbeiten muss, um tatsächlich im Herbst mit Programm starten zu können, macht es Sinn diese Programmierarbeit auch zu dotieren. Aus Grüner Sicht ist das eine Maßnahme im Sinne des Fairpay. Evt. muss man für die Zukunft strukturell eine neue Budgetplanung für Leitungsübergaben entwickeln.
Post Nr. 21
A Für die Förderung an Wiener Festwochen GesmbH für die Jahrestätigkeit wird eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 600.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen mit EUR 600.000 zu decken ist.
B Die Förderung an die Wiener Festwochen für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 10.700.000 um EUR 1.000.000 auf sohin insgesamt EUR 11.700.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
SPÖ/NEOS, GRÜ dafür
ÖVP, FPÖ dagegen
Post Nr. 22
Die Förderung an die Vereinigte Bühnen Wien GmbH für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 49.900.000 um EUR 3.100.000 auf sohin insgesamt EUR 53.000.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
SPÖ/NEOS, GRÜ, FPÖ dafür
ÖVP dagegen
Bei den Vereinigten Bühnen stehen wir vor einem strukturellen Dilemma: Sie stellen ihre Mitarbeiter gemäß Kollektivvertrag an. Wenn die Kollektivverträge durch gewerkschaftliche Verhandlungen erhöht werden, muss auch die Stadt ihre Förderungen erhöhen, um die gesetzlich geforderten Löhne zu begleichen. Meine Kritik richtet sich hier nicht an die vorliegende Erhöhung, sondern an die Einkommensunterschiede innerhalb der VBW: Es gibt nach wie vor Bereiche, wie den Chor, die nicht kollektivvertraglich geschützt sind. Und insgesamt fordern wir, dass die massive Kostenexplosion zukünftig durch Restrukturierungen innerhalb der VBW und durch mehr Sponsoring bzw. Drittmittel entgegen gearbeitet werden muss. Es kann nicht sein, dass ein Mainstreamprodukt, das sich in anderen Städten Gewinne einspielt, in Wien als eine der größten Fördernehmerinnen zu Buche schlägt. Wir möchten zukünftige Förderzuschläge an klare Finanzierungs- und Einsparungskonzepte binden.
Post Nr. 23
Die Förderung an ART PROJEKT Musik/Theater/Tournee Projekte für die Durchführung des Österreichischen Musiktheaterpreises 2023 in der Höhe von EUR 55.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 24
Die Förderung an Versatorium – Verein für Gedichte und Übersetzen für die Jahrestätigkeit 2023 in der Höhe von EUR 30.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist gegeben.(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 25
A Für die Förderungen an die nachfolgend in Pkt. B genannten Förderwerber*innen wird im Voranschlag 2023 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in Höhe von EUR 2.486.000 genehmigt, die in Zahlungsmittelreserven zu decken ist.
B Die Förderungen an nachfolgend genannten Förderwerber*innen für das Jahr 2023 in der Höhe von insgesamt EUR 3.266.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt.
| Nr. | Fördernehmer*in | Vorgeschlagene Förderung* |
| 1 | „Drachengasse 2“ Theatergesellschaft m.b.H. | 80.000 |
| 2 | „Hunger auf Kunst und Kultur“, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen | 20.000 |
| 3 | Absolom – Verein zur Förderung freier Theaterproduktion | 190.000 |
| 4 | Aktionstheater Wien | 10.000 |
| 5 | am apparat – Verein für künstlerische und technische Innovation | 7.000 |
| 6 | Arbeitsplatz – Verein zur Zurverfügungstellung von Arbeitsräumen für Tanz und Performance | 3.000 |
| 7 | Archipelago – Verein für performative Künste | 15.000 |
| 8 | Art*Act Kunstverein | 9.000 |
| 9 | ATASH – Zeitgenössische Kunstinitiative | 8.000 |
| 10 | Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not | 80.000 |
| 11 | DANS.KIAS – Verein für physische Kommunikation in der darstellenden Kunst | 5.000 |
| 12 | das. bernhard. Ensemble | 10.000 |
| 13 | diverCITYLAB-Verein zur Förderung der Diversität in Kunst und Kultur | 15.000 |
| 14 | Freie Bühne Wieden | 20.000 |
| 15 | GLORIA THEATER BETRIEBS Ges.m.b.H. | 80.000 |
| 16 | God’s Entertainment GmbH | 15.000 |
| 17 | Ian Kaler / Verein an den Schnittstellen zum Performativen | 8.000 |
| 18 | Im_flieger – KünstlerInnen_Initiative | 13.000 |
| 19 | insert Tanz und Performance GmbH | 22.000 |
| 20 | INTER-THALIA Theater Betriebsgesellschaft m.b.H. | 80.000 |
| 21 | Kabinetttheater-Verein zur Förderung zeitgenössischer Theaterformen | 10.000 |
| 22 | Kitsch & Kontor – Theaterverein | 200.000 |
| 23 | Kompanie Freispiel – Verein für zeitgenössische Theater- Kunst- und Kulturarbeit | 8.000 |
| 24 | Koproduktionshaus Wien GmbH | 250.000 |
| 25 | Kulturverein E3 Ensemble | 8.000 |
| 26 | Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH | 250.000 |
| 27 | Kunst- und Kulturverein Raw Matters | 8.000 |
| 28 | kunststoff – Verein zur Förderung zeitgenössischer Tanzproduktion | 8.000 |
| 29 | Lalish Theaterlabor/Forschungszentrum für Theater und Performance-Kultur | 5.000 |
| 30 | LINK.* – Verein für weiblichen Spielraum | 80.000 |
| 31 | Liquid Loft Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen | 24.000 |
| 32 | MAD – Verein zur Förderung von Mixed-Abled Dance & Performance | 10.000 |
| 33 | makemake produktionen – Verein für Darstellende Kunst und Projektentwicklung | 20.000 |
| 34 | Mras Stefan – Theater Center Forum | 40.000 |
| 35 | Mumbling Fish – Verein für experimentellen Tanz | 10.000 |
| 36 | Musiktheatertage Wien | 32.000 |
| 37 | Nesterval. Verein zur Förderung von immersiven Theaters | 10.000 |
| 38 | Neue Oper Wien – Verein zur Dokumentation und Durchführung von Musiktheatern und Konzerten | 50.000 |
| 39 | Over 10.000. Darstellende Kunst in Wien und anderswo | 5.000 |
| 40 | SALTO, Verein zur Förderung von neuem Tanz und Theater | 10.000 |
| 41 | Schauspielhaus Wien GmbH | 200.000 |
| 42 | SECOND NATURE – Verein zur Förderung interkultureller Tanzentwicklung | 10.000 |
| 43 | sirene Operntheater – Verein für Musik und Theater | 29.000 |
| 44 | SPIELRAUM Theater & Theaterstudio | 50.000 |
| 45 | Spirit, Verein zur Förderung der Performancekunst | 19.000 |
| 46 | SPITZWEGERICH – Verein zur Entwicklung & Produktion künstlerischer Aktionen | 9.000 |
| 47 | TAG – Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH | 155.000 |
| 48 | TANZART – Verein zur Förderung und Entwicklung des Tanztheaters | 12.000 |
| 49 | Tanzquartier-Wien GmbH | 200.000 |
| 50 | Theater Lilarum GmbH | 50.000 |
| 51 | Theater Petersplatz GmbH | 100.000 |
| 52 | theatercombinat – theaterverein | 15.000 |
| 53 | Theaterkollektiv Hybrid- Verein für experimentelle, transkulturelle Performance-Art | 8.000 |
| 54 | Theaterverein Odeon | 100.000 |
| 55 | Theaterverein Toxic Dreams | 26.000 |
| 56 | THEATERVEREIN WIENER METROPOL | 80.000 |
| 57 | Tschauner Bühne GmbH | 20.000 |
| 58 | Verband Stadtinitiative – DAS OFF THEATER | 90.000 |
| 59 | Verein „Transit“-Verein für darstellende und bildende Kunst | 80.000 |
| 60 | Verein der Freunde der Freude am Theater | 20.000 |
| 61 | Verein der Freunde und Förderer des Schubert Theaters | 30.000 |
| 62 | Verein Fortuna zur Förderung nachhaltiger Kunst | 13.000 |
| 63 | Verein für modernes Tanztheater | 10.000 |
| 64 | Verein Theater zum Fürchten | 40.000 |
| 65 | Verein zur Förderung der Bewegungsfreiheit | 14.000 |
| 66 | Verein zur Förderung der kulturellen Interessen der Arbeitnehmer und ihrer Familien – Veranstaltungszentrum AKZENT | 10.000 |
| 67 | VIOLET LAKE VEREIN ZUR FÖRDERUNG DER KÜNSTE IM DARSTELLENDEN UND BILDENDEN BEREICH | 8.000 |
| 68 | VRUM Kunst- & Kulturverein | 9.000 |
| 69 | Wiener Kammeroper | 80.000 |
| 70 | Wiener Tanz- und Kunstbewegung | 8.000 |
| 71 | Wiener Taschenoper | 10.000 |
| 72 | Wiener Wortstätten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik | 8.000 |
| 73 | WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser / Performing Arts | 25.000 |
| Summe | 3.266.000 |
*Beträge in EUR
Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
1, 8, 10, 16, 24, 26, 30, 41, 42, 47, 51, 55, 65: SPÖ/NEOS, ÖVP, GRÜ dafür | FPÖ dagegen
3, 73: SPÖ/NEOS, GRÜ dafür | ÖVP, FPÖ dagegen
49: SPÖ/NEOS, GRÜ, FPÖ dafür | ÖVP dagegen
Rest: einstimmig dafür
Post Nr. 26
Die Förderungen an die nachfolgend genannten Förderwerber*innen im Bereich Literatur in der Höhe von insgesamt EUR 110.000 werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:
| Nr. | Fördernehmer*in | Vorgeschlagene Förderung* |
| 1 | Kunstverein Wien – Alte Schmiede | 50.000 |
| 2 | schule für dichtung in Wien | 20.000 |
| 3 | IG Autorinnen Autoren | 40.000 |
| Summe | 110.000 |
* Beträge in EUR
Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 27
Die Förderungen an die nachfolgend genannten Förderwerber*innen für Modeförderungen in der Höhe von insgesamt EUR 150.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:
| Nr. | Fördernehmer*in | Vorgeschlagene Förderung* |
| 1 | AUSTRIAN FASHION ASSOCIATION – Verein zur Förderung österreichischen Modedesigns | 120.000 |
| 2 | creative headz OG | 30.000 |
| Summe | 150.000 |
*Beträge in EUR
Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 28
Die Förderungen an die nachfolgend genannten Fördernehmer*innen für Erhöhungen der Gesamtförderungen in der Höhe von insgesamt EUR 115.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:
| Nr. | Fördernehmer*in | Vorgeschlagene Förderung* |
| 1 | Complexity Science Hub Vienna CSH – Verein zur Förderung wissenschaftlicher Forschung im Bereich komplexer Systeme |
50.000 |
| 2 | Demokratiezentrum Wien GmbH | 10.000 |
| 3 | Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie der Veterinärmedizinischen Universität Wien | 15.000 |
| 4 | Freunde und Freundinnen des IFK Internationales Forschungszentrum Kulturwissenschaften |
10.000 |
| 5 | Verein JEWISH WELCOME SERVICE VIENNA (Verein Jüdisches Willkommens Service Wien) |
10.000 |
| 6 | QWIEN. Zentrum für queere Geschichte | 20.000 |
| Summe | 115.000 |
* Beträge in EUR
Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
1, 3, 4, 5 einstimmig dafür
2,6: SPÖ/NEOS, ÖVP, GRÜ dafür | FPÖ dagegen
FPÖ ist gegen das DEMOKRATIEZENTRUM!!!
Post Nr. 29
Der Wiener Gemeinderat nimmt den Inhalt der beiliegenden Förderrichtlinien zur Kenntnis, genehmigt die dargelegte Vorgehensweise und ermächtigt die Magistratsabteilung 7, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderungen an den Förderrichtlinien vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind.
| Nr. | Name der Richtlinie |
| 1 | Förderrichtlinien für Baukosten- und Investitionskostenzuschüsse |
| 2 | Förderrichtlinien im Bereich der dezentralen Bezirkskulturförderung |
| 3 | Förderrichtlinien im Bereich Bildende Kunst und Medienkunst |
| 4 | Richtlinien für den Kunstankauf |
| 5 | Förderrichtlinien für das Arbeitsstipendium Bildende Kunst und Medienkunst |
| 6 | Richtlinien für die Bewerbung um ein START-Atelier |
| 7 | Richtlinien für den Förderungspreis der Stadt Wien für Bildende Kunst |
| 8 | Richtlinien für den Förderungspreis der Stadt Wien für Architektur |
| 9 | Förderrichtlinien für Freie Gruppen im Bereich Darstellende Kunst |
| 10 | Förderrichtlinien für Institutionen im Bereich Darstellende Kunst |
| 11 | Förderrichtlinien für das Arbeitsstipendium Performance |
| 12 | Förderrichtlinien für das Arbeitsstipendium Theater |
| 13 | Förderrichtlinien im Bereich Film, Mode, Design |
| 14 | Förderrichtlinien für Filmfestivals und Sommerkinos |
| 15 | Richtlinien für Kinoreferenzförderung |
| 16 | Förderrichtlinien im Bereich Kino |
| 17 | Förderrichtlinien für das Arbeitsstipendium Film |
| 18 | Förderrichtlinien im Bereich der Altstadterhaltung |
| 19 | Förderrichtlinien im Bereich Literatur |
| 20 | Förderrichtlinien für Druckkostenzuschuss |
| 21 | Richtlinien für das Elias-Canetti-Stipendium |
| 22 | Richtlinien für das Projektstipendium Literatur |
| 23 | Förderrichtlinien für das Arbeitsstipendium Literatur |
| 24 | Förderrichtlinien für das Arbeitsstipendium Dramatik |
| 25 | Richtlinien für den Förderungspreis der Stadt Wien für Literatur |
| 26 | Förderrichtlinien für die Kinder- und Jugendbuchpreise sowie den Illustrationspreis der Stadt Wien |
| 27 | Förderrichtlinien Buchprämie |
| 28 | Förderrichtlinien im Bereich Musik |
| 29 | Richtlinien für Kompositionsförderung |
| 30 | Förderrichtlinien für das Arbeitsstipendium Komposition |
| 31 | Richtlinien für den Förderungspreis der Stadt Wien für Komposition |
| 32 | Förderrichtlinien im Bereich Transdisziplinarität |
| 33 | Förderrichtlinien im Bereich Wissenschaft |
| 34 | Förderrichtlinien für das Wissenschaftsstipendium |
| 35 | Richtlinien für den Förderungspreis der Stadt Wien für Wissenschaft und Volksbildung |
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
SPÖ/NEOS, ÖVP, GRÜ dafür
FPÖ dagegen
Post Nr. 30
Die Förderung an die Arnold Schönberg Center Privatstiftung für das Projekt „150. Geburtstag Arnold Schönberg – Wissenschaft, Kuratierung, Vermittlung“ in der Höhe von EUR 90.000 wird gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
einstimmig dafür
Post Nr. 31
Die Förderung an Basis.Kultur.Wien – Wiener Volksbildungswerk für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung der bereits genehmigten Beträge in der Höhe von ursprünglich insgesamt EUR 2.300.000 um EUR 100.000 auf sohin insgesamt EUR 2.400.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 32
Die Förderung an Superar, Verein zur Förderung der Musik für das Projekt “Superar Wien – Musikalische Förderung für jedes Kind“ im Jahr 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 50.000 um EUR 50.000 auf sohin insgesamt EUR 100.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 33
A Für die Förderung an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession für das Jahresprogramm 2023 wird eine dritte Überschreitung in Höhe von EUR 100.000 genehmigt, die in zu decken ist.
B Die Förderung an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 400.000 um EUR 100.000 auf sohin insgesamt EUR 500.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Die Secession feiert im November 23 ihr 125-jähriges Jubiläum. Dieses und die Anpassungen an die Inflation sind der Grund für die Erhöhungen.
Post Nr. 34
A Für die Förderungen an die nachfolgend in Pkt. B genannten Förderwerber*innen wird im Voranschlag 2023 eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 500.000 genehmigt, die in Zahlungsmittelreserven zu decken ist.
B Für das Jahr 2023 wurde bereits für die Stadt Wien Kunst GmbH – Kunsthalle Wien eine Förderung in der Höhe von EUR 4.200.000 sowie für die Stadt Wien Kunst GmbH – Foto Arsenal Wien eine Förderung in der Höhe von EUR 500.000 genehmigt. Seitens der Stadt Wien wird für das Finanzjahr 2023 für beide Institutionen ein zusätzlicher Betrag von insgesamt EUR 500.000 befürwortet. Somit kann für das Finanzjahr 2023 insgesamt ein Betrag von EUR 5.200.000 für die Stadt Wien Kunst GmbH zur Verfügung gestellt werden.
Die Förderungen an die nachfolgend genannten Förderwerber*innen für Bildende Kunst und Neue Medien in der Höhe von insgesamt EUR 500.000 werden gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt:
| Nr. | Fördernehmer*in | Vorgeschlagene Förderung* |
| 1 | Stadt Wien Kunst GmbH – Kunsthalle Wien | 400.000 |
| 2 | Stadt Wien Kunst GmbH – Foto Arsenal Wien | 100.000 |
| Summe | 500.000 |
*Beträge in EUR
Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes Agegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
SPÖ/NEOS, GRÜ, FPÖ dafür
ÖVP dagegen
Post Nr. 35
A Für die Förderung an Literatur- und Contentmarketing GesmbH für BUCH WIEN 23 Festival 2023 wird eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 30.000 genehmigt, die in Zahlungsmittelreserven auf zu decken ist.
B Die Förderung an Literatur- und Contentmarketing GesmbH für BUCH WIEN 23 Festival 2023 in der Höhe von EUR 155.000 wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 36
A Für die Förderung an das Theater der Jugend für die Jahrestätigkeit wird eine vierte Überschreitung in Höhe von EUR 200.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen zu decken ist.
B Die Förderung an das Theater der Jugend für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 5.000.000 um EUR 500.000 auf sohin insgesamt EUR 5.500.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 37
Die Erhöhung der Zuwendung an die wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts Museen der Stadt Wien von ursprünglich EUR 18.375.000 um EUR 4.000.000 auf sohin EUR 22.375.000 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
SPÖ/NEOS, GRÜ, FPÖ dafür
ÖVP dagegen
Auch hier ist es in erster Linie die Inflation, die die Kosten in die Höhe treibt.
Was aber irritiert: das offenbare Erstaunen der Geschäftsführung. Bei doppelter Ausstellungsfläche sich auch die Kosten erhöhen, wäre im Grunde auch absehbar und daher einplanbar gewesen. Das eine Eingemeindung der Otto Wagner Kirche am Steinhof sich auch finanziell niederschlagen wird ebenso. Nicht ausgewiesen wird in den Unterlagen wieviel der erhöhten Finanzmittel in das Pratermuseum fließen sollen.
Post Nr. 38
A Für die Förderung an das Architekturzentrum Wien für die Jahresaktivitäten wird eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 100.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen zu decken ist.
B Die Förderung in Form einer zweiten Rate an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2023 für die Jahresaktivitäten wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages von ursprünglich EUR 1.550.000 um EUR 200.000 auf sohin insgesamt EUR 1.750.000 gemäß Förderrichtlinien und Leitfäden der Magistratsabteilung 7 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Das Architekturzentrum hat erstmals die echten eigen Kosten im Sinne des fairpay auf den Tisch gelegt, bzw. im Förderansuchen aufgezeigt. Das Ergebnis ist, dass sie nun trotz Erhöhungen UNTER dem ursprünglich geforderten Betrag bleiben. Was können Institutionen aus dieser Vorgangsweise der Stadt ablesen? Im Grunde, dass fairpay trotz mündlicher Zugeständnisse, noch nicht in der Kulturförderung umgestzt werdne könnte. Was nach wie vor fehlt ist eine Strategie, wie man mit engeren Finanzmitteln bei erwartbaren höheren Ausgaben umgehen kann. Eine Strategie, die eine langfristige Perspektive aufzeigt und Ziele formuliert, wie die Kulturlandschaft Wiens in 10 Jahren aussehen soll.
Post Nr. 39
A Für das Förderprogramm Rahmenbetrag Wissenschaft Stipendien wird eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 50.000 genehmigt, die in Minderauszahlungen zu decken ist.
B Für das Förderprogramm Rahmenbetrag Wissenschaft Stipendien wird eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages von ursprünglich EUR 170.000 um EUR 50.000 auf sohin insgesamt EUR 220.000 genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes A gegeben.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür
Post Nr. 40
Der Wiener Gemeinderat möge den Jahresbericht 2022 des Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) zustimmend zur Kenntnis nehmen.
(Weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Einstimmig dafür