Egal wie die politisch man die Intervention der Bläser bei Jedermann in Salzburg diesen Sommer bewertet, was folgte gibt einen Vorgeschmack, wie sich Kulturpolitik sich verändern kann und wird, sollte die FPÖ auch anderswo – in Wien zum Beispiel – Regierungsverantwortung bekommen.
Das Zitat der Internationalen hat das Publikum so irritiert, dass sich die Festspielleitung gezwungen sah „klaren Tisch“ zu machen und sich jedweden politischen Aktionismus bei den Salzburger Festspielen zu verbieten. Auch wenn wir in keiner Diktatur leben, – für die Cornelius Obonya derartige Interventionen gerechtfertigt fände – kann man schon aus den Nachwehen zur kleinen Intervention ablesen, wie Kulturpolitik in Zukunft stattfände, wenn die FPÖ in Wien „an die Macht“ käme. Es wird sofort interveniert und die Festivalleitung muss innerhalb weniger Stunden „Ordnung“ schaffen. Was wird aus der Freiheit der Kunst?
Es geht mir weniger um die Form des „Protests“ der Musikerinnen, als vielmehr um die (Einfluss-)Strukturen, die hier offensichtlich werden. Innerhalb weniger Stunden
Blicken wir zurück: Kärnten 1999 unter Jörg Haider. Dieser bestellte sich selbst zum Kulturreferenten, setze die Kulturamtsleitung außer Kraft, und machte Kultur damit zur „Chefsache“ – unterstützt von Andreas Mölzer als Berater, entschied er ab nun was Kultur im Land Kärnten sei: viel zeitgenössischen Kulturschaffenden wurden nicht mehr gefördert. Das Landesbudget stieg in der Sparte Brauchtumpflege und Volkskultur innerhalb von 11 Jahren um 120%, während die Ausgaben für freies Theater konstant zwischen 0,54 und 0,99% der Landes-Kulturbudgets grundelten. Und das obwohl Kärnten ein fortschrittliches Kulturfördergesetz hatte, das 2009 gemeinsam mit den freien Gruppen ausverhandelt worden war. Es wurde nicht exekutiert.
Insgesamt stieg das Kultur-Budget von 19 Mio im Jahr 2000 auf 37 Mio im Jahr 2011. Investiert wurde davon in Großevents und die Wörtherseebühne, die kleineren Kulturinitiativen erfuhren keine Erhöhungen.
Auf Wien umgelegt muss man wohl davon ausgehen, dass – in Anbetracht der angespannten Budgetsituation – mit massiven Kürzungen gerechnet werden kann. Abgeleitet aus dem FPÖ agieren auf Bezirksebene, müssen wir uns dann wohl auf Volksfeste, Blasmusik und Traditionspflege einstellen.
Von innovative Projekte, sozialkritische Auseinandersetzung, Inklusion in den Kulturbetrieb von allen, die hier leben, können wir dann allerhöchstens träumen.
Es gibt bislang kein dezitiertes Kulturprogramm der FPÖ für Wien, hier deshalb nur ein Auszug aus ihrem Parteiprogramm von 2011, der recht allgemein bleibt:
„Unsere abendländische Kultur ist reichhaltig und vielfältig. Sie verbindet die europäischen Kulturnationen. Der Erhalt unserer Kulturdenkmäler hat dabei für uns hohe Bedeutung.
Es gilt, ausgehend vom hohen erreichten Niveau, die freie Weiterentwicklung unserer eigenen Kultur zu ermöglichen und unsere Muttersprache als wichtigstes kulturstiftendes Element zu schützen.
Hauptaufgabe der Kulturpolitik ist die Förderung der Weiterentwicklung des kulturellen Reichtums unserer Gesellschaft. Dabei hat die Politik lediglich die Rahmenbedingungen zur Gewährleistung der Freiheit und Vielfalt der Kunst zu schaffen, da sich diese Vielfalt durch individuelle künstlerische Leistung entwickelt.“
